Familienpolitik ist keine Arbeitsmarktpolitik!

Familienbund kritisiert Empfehlungen der Gesamtevaluation der familienpolitischen Leistungen

Der Familienbund der Katholiken hat die Empfehlungen der Gesamtevaluation der ehe- und familienpolitischen Leistungen durch das Bundesfamilienministerium kritisiert. „Familien werden in dieser Bewertung vor allem aus der Perspektive des Arbeitsmarktes betrachtet, denn die Vereinbarkeit von Familie und Beruf steht im Fokus.

 

Die Empfehlungen der Wirtschaftsforschungsinstitute gehen deshalb in weiten Teilen an den Wünschen der Familien und den Bedürfnissen der Kinder vorbei. Familienpolitik ist jedoch keine Arbeitsmarktpolitik“, sagte Elisabeth Bußmann, Präsidentin des Familienbundes der Katholiken. Statt möglichst hoher Erwerbsbeteiligung der Eltern müssen vielmehr ein fairer Familienlastenausgleich und die Wahlfreiheit der Lebensentwürfe die zentralen Ziele der Familienpolitik sein.

Bußmann bezeichnete insbesondere die Kritik am Ehegattensplitting und der beitragsfreien Mitversicherung als nicht nachvollziehbar. „Beide Maßnahmen ermöglichen Familien mehr Zeit, was den Wünschen der Eltern entspricht. Der Wunsch der Mütter nach mehr Zeit für Familie darf nicht geringer bewertet werden als ihre Beteiligung am Erwerbsleben, “sagte Elisabeth Bußmann. Der Familienbund teilte auch nicht das Ergebnis, dass „die Leistungen insgesamt wirtschaftliche Belastungen, die durch Kinder entstehen, auffangen und so tendenziell einen finanziellen Ausgleich zwischen Familien und Kinderlosen herstellen.“ (Seite 378). Von einem fairen Ausgleich könne insbesondere in den sozialen Sicherungssystemen keine Rede sein, so Bußmann. Auch dürfe der notwendige Ausbau der Betreuungsinfrastruktur nicht wie empfohlen durch Kürzungen bei den Geldleistungen.

 

V.i.S.d.P. Claudia Hagen